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Rechtsanwalt Dr. Felix J. F. Adamczuk

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Wird ein Sattel erworben, schuldet der Sattler regelmäßig auch das ordentliche Verpassen des Sattels auf dem Pferd. Dem muss die sachgerechte Beratung bei einem Modell „von der Stange“ dahingehend vorausgehen, dass ein Modell gewählt wird, welches sich auf das Pferd des Erwerbers optimal anpassen lässt. Der Erwerb eines Seriensattels weist dabei kauf- und werkvertragliche Elemente auf. Bei der Bestellung eines Maßsattels ist von einem sog. Werklieferungsvertrag auszugehen. 

Glücklicherweise kommt es auf die juristischen Abgrenzungsfragen zum Vertragstyp im Hinblick auf die Rechte des Erwerbers zunächst nicht an. Es ist davon auszugehen, dass sich die Gewährleistungsrechte – sei es direkt oder durch entsprechende gesetzliche Verweisung – nach dem Kaufrecht bestimmen.

Bei Vorliegen eines Sachmangels muss der Erwerber vom Lieferanten zunächst Nacherfüllung verlangen. Die Nacherfüllung des Vertrags kann dabei nach Wahl des Erwerbers im Wege der Nachlieferung oder aber der Mangelbeseitigung (Nachbesserung) erfolgen. Der Erwerber bleibt an den ursprünglichen Vertrag gebunden bleibt. Er muss der anderen Seite zunächst eine weitere Chance zur ordentlichen Vertragserfüllung gewähren.

Erst wenn die Nacherfüllung (Nachlieferung oder Nachbesserung) scheitert, von vornherein unmöglich ist oder durch den Lieferanten verweigert wird, stehen dem Erwerber weitere Gewährleistungsrechte zu. Das gleiche gilt, wenn der Erwerber dem Lieferanten erfolglos eine Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Dann kann der Erwerber den bezahlten Preis mindern, vom Vertrag zurücktreten und/oder bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen Schadensersatz verlangen. 

Die Nacherfüllung gilt dabei als gescheitert, wenn der Lieferant zwei erfolglose Versuche unternommen hat, den Mangel zu beheben. Unmöglich kann eine Nachbesserung beispielsweise sein, wenn der bestellte Maßsattel derart fehlerhaft konstruiert ist, dass er auf das Pferd des Erwerbers nicht anzupassen ist. 

Häufig wird der Rücktritt vom Vertrag hinsichtlich der Rechtsfolgen den Interessen des Erwerbers nach der „Enttäuschung“ durch die Lieferung eines unpassenden Sattels entsprechen. Nach erklärtem Rücktritt werden die gegenseitigen Leistungen Zug um Zug wieder ausgetauscht (Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Sattels).

Voraussetzung für das Entstehen sämtlicher Gewährleistungsrechte ist jedoch das Vorliegen eines Sachmangels. Ein Sachmangel liegt dann vor, wenn die Sache nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder – soweit nichts vereinbart wurde – sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Ist auch Letzteres nicht eindeutig zu ermitteln, besteht ein Mangel, wenn die Sache sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet bzw. eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen gleicher Art unüblich ist.

Der Vertrag mit dem Lieferanten wird beim Erwerb des Sattels häufig mündlich geschlossen. Das erschwert im Nachhinein den Nachweis individueller Beschaffenheitsvereinbarungen. In den meisten Fällen ist dieser Punkt jedoch zu vernachlässigen, da sich die Frage der Mangelhaftigkeit eines Reitsattels zumeist an der Eignung zur vertraglichen vorausgesetzten Verwendung festmachen lässt. Die vorausgesetzte Verwendung ist regelmäßig unstreitig und ergibt sich aus der Natur der Sache – ein Dressursattel beispielsweise soll sich zum Reiten von Dressurlektionen bedingungslos eignen.

Greift der besagte Dressursattel jedoch z.B. zu weit über die Schulter des Pferdes oder ist er im Bereich der Kammer zu eng gestellt, so dass die Entwicklung der Gänge beim Pferd nachhaltig gestört ist, eignet sich der Sattel nicht zum Dressurreiten. Gleiches gilt wenn der Sattel z.B. durch die Ausprägung der Kissen oder des gesamten Zuschnitts über die funktionale Sattellage des Pferdes ausgreift und das Pferd im Rücken blockiert. Ein Sachmangel liegt natürlich auch vor, wenn das Pferd durch den unpassenden Sitz des Sattels beim Reiten Schmerzen erleidet. 

Es kann somit zunächst Nacherfüllung verlangt werden bzw. es können bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen die weitergehenden Mängelrechte geltend gemacht werden.

Problematisch ist jedoch häufig der Nachweis der Mangelhaftigkeit wegen unpassendem Sitz des Sattels. Die Philosophien, wie ein Sattel richtig konstruiert ist, und wie er auf dem Pferd zu sitzen hat sind teilweise unterschiedlich. Daraus folgt, dass umstritten sein kann, wann der Sitz eines Sattels „noch in Ordnung“ ist und wann ein Mangel vorliegt. Dies gilt es zu berücksichtigen, insbesondere wenn ein Rechtsstreit vor Gericht ausgetragen werden soll. Es wird dort häufig auf die Stellungnahme eines Sachverständigen ankommen, der die Frage nach der Mangelhaftigkeit beantwortet. Das Ergebnis kann in Zweifelsfällen schwer prognostizierbar sein.

Dr. Felix Adamczuk
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